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ElektroG: Das müssen Online-Händler jetzt beachten

Elektrogeräte sind in der heutigen Zeit weder im privaten noch im geschäftlichen Umfeld wegzudenken. Doch alle Geräte haben eines gemeinsam: Sie enthalten wertvolle Ressourcen und verursachen am Ende ihres Lebenszyklus umweltschädlichen Elektroschrott. Um diesen zu minimieren, trat im Bereich der Elektronik das ElektroG am 24. Oktober 2015 in Kraft. Durch das Gesetz soll eine Vermeidung und Reduzierung der Abfälle erreicht werden. In seiner finalen Fassung tritt der letzte Teil des Gesetzes am 15. August 2018 in Kraft und stellt für Hersteller und Vertreiber bestimmte Pflichten auf.

Wer gilt als Hersteller nach dem ElektroG?

Als Hersteller im Rahmen des ElektroG gilt jeder, der unabhängig von der Verkaufsmethode, einschließlich der Fernkommunikationsmittel, gewerbsmäßig

  • Geräte unter seinem Namen oder Marke herstellt und innerhalb Deutschlands anbietet oder Geräte innerhalb Deutschlands anbietet, die er unter seinem Namen oder seiner Marke herstellen lässt;
  • Geräte anderer Hersteller unter eigenem Namen oder Marke innerhalb Deutschlands weiterverkauft, sofern nicht die Marke oder der Name des Herstellers auf dem Gerät erscheint;
  • Erstmalig importierte Geräte in Deutschland anbietet oder außerhalb Deutschlands niedergelassen ist und Geräte direkten Endnutzern in Deutschland anbietet

Aber auch bloße Vertreiber können von der Registrierungspflicht erfasst werden, soweit sie Elektro- bzw. Elektronikgeräte anbieten, die der Hersteller nicht ordnungsgemäß registriert hat. Nicht als Hersteller gilt hingegen derjenige, der Elektroprodukte herstellt, diese aber mit der Marke des Kunden versieht (zum Beispiel Werbemittel). In diesen Fällen gilt der Besteller selbst als Hersteller.

Welche Pflicht trifft den Hersteller?

Hersteller sind nach dem ElektroG dazu verpflichtet, sich vor dem Inverkehrbringen bei der zuständigen Behörde EAR mit der Geräteart und Marke registrieren zu lassen. Ohne Registrierung darf andernfalls ein Elektrogerät nicht auf dem deutschen Markt angeboten werden. Bis zum 14. August 2018 war dabei entscheidend, ob das entsprechende Elektrogerät tatsächlich betroffen war. Dies wurde durch die finale Fassung ausgehoben, womit jedes Elektronikgerät erfasst wird, außer es ist direkt in der Ausnahmeregelung genannt. Weiterhin wurden die bisher bestehenden zehn Kategorien der Gerätearten auf sechs Kategorien verkürzt. Ab dem 15. August 2018 gibt es nur noch:

  • Kategorie 1: Wärmeüberträger
  • Kategorie 2: Bildschirme, Monitore und Geräte, die Bildschirme mit einer Oberfläche von mehr als 100 Quadratzentimetern enthalten
  • Kategorie 3: Lampen
  • Kategorie 4: Geräte, bei denen mindestens eine der äußeren Abmessungen mehr als 50 Zentimeter beträgt (Großgeräte)
  • Kategorie 5: Geräte, bei denen keine der äußeren Abmessungen mehr als 50 Zentimeter beträgt (Kleingeräte)
  • Kategorie 6: Kleine Geräte der Informations- und Telekommunikationstechnik, bei denen keine der äußeren Abmessungen mehr als 50 Zentimeter beträgt

Obwohl die Änderungen erst ab dem 15. August 2018 wirksam sind, ist eine Registrierung mit den neuen Gerätearten schon seit dem 01. Mai 2018 möglich.

Welche Pflicht trifft Vertreiber?

Vertreiber kann jede Privatperson oder ein Unternehmen sein, dass Elektrogeräte anbietet oder auf dem Markt bereitstellt. Sollte hierbei die Verkaufsfläche 400 Quadratmetern übersteigen, sind Vertreiber rücknahmepflichtig. In diesen Fällen ist auch über die Rücknahmepflicht zu informieren.

Welche Strafen drohen bei Verletzung der Pflichten?

Wer bewusst oder durch eigenes Verschulden gegen das Gesetz verstößt und trotzdem Elektro- und Elektronikgeräte in den Verkehr bringt oder zum Verkauf anbietet, begeht damit eine Ordnungswidrigkeit. Diese kann mit einer Geldbuße von bis zu 100.000 Euro geahndet werden. Daneben besteht die Gefahr der Abmahnung, denn Gerichte haben festgelegt, dass Verstöße gegen die Registrierungspflicht abmahnfähig sind.

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Ivan BremersÜber den Autor:

Ivan Bremers ist Volljurist und seit 2017 für den Händlerbund als juristischer Redakteur tätig. Im Bereich E-Commerce berät und berichtet er regelmäßig zu Rechtsthemen, welche die Branche bewegen. Daneben ist er als Referent auf Veranstaltungen rund um das Thema E-Commerce tätig.

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